Pariser Club

Der Pariser Club in der französischen Hauptstadt ist eine internationale Mitgliederorganisation, die im Jahr 2006 den 50-jährigen Gründungstag feierte. Im Pariser Clubs (auch Club de Paris genannt) sind die Mitglieder der OECD sowie Russland und assoziierte Mitglieder organisiert. Hier sind die größten und wichtigsten Gläubigerstaaten organisiert, die nach tragfähigen Lösungen für überschuldete Länder suchen, die Zahlungsschwierigkeiten haben. Dies betrifft zumeist Entwicklungs- und Schwellenländer. Staatsschulden stellen in der Welt ein immenses Problem dar. Länder, die am Kapitalmarkt zum Beispiel keine Staatskredite mehr erhalten, wenden sich in der Regel an die Weltbank oder dem Internationalen Währungsfond (IWF). Der IWF fungiert als Lender of Last Resort, also als letzter Kreditgeber. Bisher hat der Pariser Club mehr als 400 Umschuldungsprojekte durchgeführt. Rund 500 Milliarden USD sind so umgeschuldet oder teils annulliert worden. Heute ist der Pariser Club eine wichtige Finanzinstitution, die eng mit der Weltbank und dem IWF zusammenarbeitet. Die Entscheidungen zur Umschuldung oder Annullierung der Verbindlichkeiten wird im Konsens mit den Schuldnerstaaten betroffen. Der Pariser Club ist ein Forum, das sich auch mit methodischen Fragen der globalen Verschuldung befasst. Seit 1996 gibt es die sogenannte HIPC-Schuldenitiative (Heavily-Indebted Poor Countries) der Weltbank und des IWF, um den Schuldenabbau der hochverschuldeten Länder zu befördern, bzw. einen Schuldenerlass zu bewirken. Zu den 48 HIPC-Ländern gehören fast ausnahmslos afrikanische und südafrikanische Staaten sowie einige asiatische Länder. Zur Umschuldung oder dem Schuldenerlass müssen bestimmte Kriterien erfüllt werden, zum Beispiel müssen die Schulden so hoch sein, das man mit traditionellen Umschuldungsmechanismen keinen langfristigen Erfolg erzielen kann oder das Land eine Reformpolitik betreibt, die unter anderem konkret auf die Förderprogramme des IWF oder der Weltbank aufbauen (Prinzip der Konditionalität). Jeder Fall wird als Einzelfall behandelt.

Grundlage der Umschuldung in Mediation durch den Pariser Club sind bilaterale Umschuldungsabkommen zwischen Gläubiger und Schuldner. Eine Grundlage stellt das Prinzip der Gleichbehandlung der Gläubiger dar. Ein Schuldnerland darf einen anderen Gläubiger, zum Beispiel ein Kreditinstitut, nicht bevorzugen. So möchte man verhindern, dass letztendlich die Steuerzahler des Gläubigerlandes die Zeche bezahlt. Die Herausforderungen für den Pariser Club sind heute durch die globalen Wirtschafts- und Finanzsysteme immens. Selbst Länder, die eine höhere Einkommensstruktur aufweisen, haben mit Überschuldung zu kämpfen. Alleine in Deutschland betrug die Neuverschuldung 2009 rund 4.430 Euro pro Sekunde. Deutschland hatte im Frühjahr 2010 Staatsschulden von rund 1.712 Milliarden Euro. Die oft komplexe Schuldenrestrukturierung ist eines der größten Probleme in den internationalen Umschuldungsprojekten, da hier auch immer mehr Finanzkonzerne involviert sind. Der Pariser Club sucht deshalb immer mehr die Nähe zu den internationalen Finanzmärkten. Das zentrale Thema Finanzmarkttransparenz nach der Weltwirtschaftskrise 2007-2010 spielt auch im Pariser Club eine zentrale Rolle, vor allem um neue Wirtschafts- und Finanzkrisen früh zu erkennen und im internationalen Aufsichtsverbund zu bekämpfen.

Häufige Fragen zum Themenkomplex Pariser Club:

Wo sitzt der Pariser Club?

Welche Mitglieder sind im Pariser Club organisiert?

Welche Funktion hat der Pariser Club?

Welche Prinzipien herrschen zur Umschuldung der Staaten vor?

Kann der Pariser Club Staatsschulden annullieren?

Wie arbeitet der Pariser Club?

Wie hoch ist die Staatsverschuldung Deutschlands?

Welche Herausforderungen stellen sich dem Pariser Club?